In einer Pressmitteilung des Stadtratsmitglied Christian Altmaier (SPD) werden die Hintergründe zur erneuten Verzögerung des Ausbaus Rübenacher Straße in Metternich hinterfragt.

Die Rhein-Zeitung rief gestern zum Aufschrei wegen der geplanten Kürzungen bei der Jugendarbeit auf, der ja auch prompt befolgt wurde, wie in der heutigen Ausgabe zu lesen ist.

Es gibt scheinbar immer noch Menschen, die glauben, wir hier in Koblenz leben auf der Insel der Glücksseeligen, und die finanzielle Schieflage der Kommunen findet nur bei den anderen statt. Wenn man aber mal die Scheuklappen abnimmt und über den Tellerrand hinaus in andere Kommunen schaut, wird man sehen, wo der Weg hinführen kann, wenn Sparmaßnahmen an der Kultur und speziell am Theater zum Tabu erklärt werden. Theaterfreunde können, ja dürfen sich angesichts der Haushaltslage gegen Sparzwänge nicht von vornherein immunisieren. Wir diskutieren im Stadtrat über Kürzungen in allen Bereichen freiwilliger Leistungen, müssen Zuwendungen für Sportvereine und Sozialverbände kürzen, und die Kultur und speziell das Theater sollen ausgespart werden? Das kann doch nicht der Ernst meiner und der Kritiker der FDP-Stadtratsfraktion sein. Der Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, ein Gutachten erstellen zu lassen, zielt darauf ab, dem Theater bei allen Sparzwängen eine Chance zu geben, sich neu zu positionieren.

Der frühere Justizminister und Chef der FDP-Landtagsfraktion, Herbert Mertin (53), schmiedet für 2012 neue Pläne. Zuvor musste er die Fraktion der FDP abwickeln, die mit der von der Fuku-shima-Katastrophe noch verstärkten Anti-Westerwelle-Welle aus dem Mainzer Landtag gespült worden ist. Er suchte neue Jobs für Mitarbeiter, bildete sich aber auch intensiv fort und erfreute sich nicht nur „an neuen Freiheiten“ als Vater von vier Kindern.

Die FDP-Koblenz wünscht den Liberalen in Berlin Zeit der Besinnung und teilt den Inhalt eines Online-Artikels im Magazin für Politische Kultur Cicero: "Mitfühlender Liberalismus statt Umverteilung".

Ich kann die Aufregung um die Vorschläge der FDP-Fraktion bezüglich des Theaters aber verstehen. Ist doch, bei allem Sparwillen, jeder bemüht, das Sparen dorthin zu verlagern, wo es persönlich nicht weh tut, wo persönliche Interessen nicht berührt werden.

In der Rede für den Haushalt 2012 übernimmt der Koblenzer Oberbürgermeister 17 Vorschläge, die die Haushaltsstrukturkommission ausgearbeitet hat. Viele dieser Punkte finden sich im liberalen Programm wieder und die FDP-Stadtratsfraktion sieht sich in ihren Vorschlägen bestätigt.

Mit einer Anfrage hat die FDP-Fraktion in der November-Sitzung des Stadtrates einen Vorschlag unterbreitet, mit dem weitere PKW-Parkplätze gewonnen werden können. Die Verwaltung macht nicht mit ...

Die Diskussion um die Reaktivierung der Bahnstrecke von Koblenz nach Bassenheim geht weiter. Die FDP Koblenz NordWest fordert weiterhin die Nutzung der Bahntrasse als einen Fahrradweg.

Die Stadt erkundet, ob mögliche Investoren Interesse haben, ein Hallenbad in Koblenz zu bauen. Im vergangenen Jahr hatte der Stadtrat noch entschlossen, dass der Bau eines Bades in Eigenregie oberste Priorität hat – doch wegen des Haushaltsdefizits könnte es nun doch wahrscheinlicher werden, dass die Stadt einen Privatinvestor ins Boot holt.